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  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Die Erfindung betrifft eine mobile Transport- und Aufbewahrungseinheit, insbesondere für den Einsatz im Katstrophenschutz und zum Transport von Spezialausrüstungen des Katastrophenschutzes, welche in Form eines Containers mit ausfahrbaren Baueinheiten ausgebildet ist.Die Transport- und Aufbewahrungseinheit besteht aus einem Grundrahmen 1, mit einem fest zugeordneten, allseitig biegesteifen Kastenaufbau 2, in den eine allseitig umhauste Aufbewahrungseinheit 6 auswechselbar einsetzbar ist und einem fest zum Grundrahmen 1 angeordneten Funktionsmodul 11. Die Aufbewahrungseinheit 6 ist dabei längsgeteilt ausgebildet und besteht aus zwei horizontal verfahrbaren Modulen 19, zwischen denen im ausgefahrenen Zustand ein Mittelsteg 20 herausgebildet wird. Die Seitenteile der Aufbewahrungseinheit 6 sind als klappbare Teile 9; 10 ausgebildet, welche während des Betriebes der Einheit als Auftritte 22 und Wetterschutze 23 dienen.
    公开号:DE102004003564A1
    申请号:DE200410003564
    申请日:2004-01-23
    公开日:2004-09-30
    发明作者:Hans Dipl.-Ing. Kluge；Dietmar Dipl.-Ing. Knoke
    申请人:STAHL und CONTAINERBAU GmbH；STAHL- und CONTAINERBAU GmbH；
    IPC主号:B65D88-12
    专利说明:
    [0001] Die Erfindung betrifft eine mobileTransport- und Aufbewahrungseinheit, insbesondere für den Einsatzim Katastrophenschutz und zum Transport von Spezialausrüstungendes Katastrophenschutzes, welche in Form eines Containers mit ausfahrbarenBaueinheiten ausgebildet ist.
    [0002] Zum Transport von Gütern werden üblicherweiseContainer verwendet, darüberhinaus gibt es jedoch auch Container, die beispielsweise zu Wohnzweckenals Unterkunft dienen oder als Werkstatt oder für Prüfstände und dergleichen genutztwerden.
    [0003] Diese Container dienen nicht nurzum Transport von Einrichtungen, sondern müssen auch genügend Raumzur Verfügungstellen, um ein entsprechendes Arbeiten oder Wohnen in diesen zuermöglichen.
    [0004] Der Transport derartiger Containererfolgt üblicherweiseauf Lastkraftwagen, Schiffen, Eisenbahn oder auch in Flugzeugen,so dass die Außenabmessungenzum Transport des Containers bei ausreichendem Innenvolumen möglichstgering sein sollen.
    [0005] Dies erfolgt weitestgehend auf derGrundlage von Containern mit veränderbaremInnenvolumen, welche vom Grundaufbau aus einem Basiselement bestehen,dem ein oder mehrere Erweiterungselemente zugeordnet sind.
    [0006] Ein erweiterbarer Container ist zumBeispiels aus der DE92 16 614.9 U1 bekannt. Dieser umfasst einen Basiscontainermit klappbaren Seitenwänden sowieeinem oder mehreren aus dem Basiscontainer ausfahrbaren Erweiterungselementen.Ein Erweiterungselement umfasst zwei Seitenwände und eine Frontwand. ImZustand mit ausgefahrenem Erweiterungselement bilden zwei aufgeklappteSeitenwände desBasiscontainers Dachwand und Bodenwand eines Erweiterungselementes.Nachteilig an dieser Ausführungsind die großenDichtungslängen,die für dieAbdichtung des Containers entlang von Dach- und Bodenwand notwendigsind.
    [0007] Ein weiterer, gattungsgemäßer Containerist mit der EP 0 682156 B1 bekannt geworden. Auch dieser Container umfassteinen Basiscontainer sowie zur Erweiterung des Innenraumes ein odermehrere Erweiterungselemente, die aus dem Basiscontainer ausfahrbarsind. Die Erweiterungselemente sind kastenförmig und – mit Ausnahme der offenenSeite zum Basiscontainer hin – allseitiggeschlossen.
    [0008] Zur Erreichung eines ebenen Bodensinnerhalb des gesamten Containers ist außerdem eine Hubeinrichtungvorhanden, mit der die Erweiterungselemente derart absenkbar sind, dassnach dem Absenken die Bodenwändevon Basiscontainer und Erweiterungselement auf gleicher Höhe liegen.
    [0009] Nachteilig bei dieser Ausführung ist,dass bei der Verwendung von zwei Erweiterungselementen diese inihren Abmaßen,insbesondere in ihren Höhenmaßen, geringerausgeführtwerden müssen,um ein Fügender Erweiterungselemente in dem Basiselement zu gewährleisten.Daraus resultieren sehr geringe Stehhöhen in den Erweiterungselementen,was insbesondere nachteilig wird, wenn derartige Container als Arbeitscontainergenutzt werden.
    [0010] Ein weiterer Nachteil dieses Containersist der Umstand, dass die durch Umgebungseinflüsse üblicherweise am stärksten verschmutztenBereiche, nämlichdie Dachwändeder Erweiterungselemente, beim Wiedereinfahren der Erweiterungselementein den Innenraum des Basiscontainers gelangen. Dies ist vor allemdann problematisch, wenn der Container für medizinische Zwecke, beispielsweiseals Operationsraum, genutzt werden soll.
    [0011] Dieser Nachteil soll durch einenContainer nach der DE101 35 226 A1 dahingehend beseitigt werden, dass der Basiscontainermindestens eine klappbare Außenwandaufweist und dass das oder die Erweiterungselemente nach oben offensind, und im ausgefahrenen Zustand die Dachwand eines Erweiterungselementesvon einer aufgeklappten Seitenwand des Basiscontainers gebildetwird. Ferner sieht diese Lösungeine Vorrichtung vor, mit der ein Erweiterungselement derart abgesenktwerden kann, dass nach dem Ausfahren des Erweiterungselementes dieBodenwand von Erweiterungselement und Basiscontainer auf gleicherHöhe liegenund diese Einrichtung auch genutzt wird, um das oder die Erweiterungselementebeim Einfahren wieder auf die Höhedes Basiscontainers zu bringen.
    [0012] Die für die Vergrößerung des Containers erforderlichenEinrichtungen, als auch die Mittel, die die Vergrößerung,das Verschieben der Erweiterungselemente, bedingen, begründen erheblicheAufwendungen hinsichtlich der Ausführbarkeit, der technischenFunktion, was gleichfalls mit hohen finanziellen Aufwendungen verbundenist.
    [0013] Nachteilig ist ferner bei den bekanntenContainern mit veränderbaremVolumen, dass diese Container, wenn sie für den bestimmungsgemäßen Einsatzdann hergerichtet sind, nachfolgend mit den entsprechenden Einrichtungsgegenständen ausgerüstet werdenmüssen,was einen erheblichen Zeitaufwand bedeutet, somit die Nutzungsfähigkeitdes Containers und die Zugriffsmöglichkeitzu den Gerätschaftenin den Containern wesentlich verringert, was sich beim Einsatz imKatastrophenfall bzw. für denKatastrophenschutz nachteilig auswirken kann.
    [0014] Der Erfindung liegt daher die Aufgabezugrunde, eine mobile Transport- und Aufbewahrungseinheit insbesonderefür denEinsatz im Katastrophenfall und zum Transport von Spezialeinrichtungen desKatastrophenschutzes zu entwickeln, mit der die Zugriffsmöglichkeitenzu den in den Transport- und Aufbewahrungseinheiten eingelagertenGerätschaftenverbessert wird und weitestgehend die Nachteile des Standes derTechnik ausgeschlossen werden.
    [0015] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe mit denMerkmalen des Anspruches 1 gelöst.
    [0016] Vorteilhafte Ausführungen der erfindungsgemäßen mobilenTransport- und Aufbewahrungseinheit sind Gegenstand von Unteransprüchen.
    [0017] So wurde eine mobile Transport- undAufbewahrungseinheit geschaffen, welche sich besonders auszeichnetdurch ihren modularen Aufbau als System mit einheitlicher Grundgestaltung,welches hinsichtlich seiner aufgabenspezifischen Größe, der Aufteilungund Ausstattung nach funktionsbedingten internen Abwandlungen undentsprechend den Einsatzbedingungen erfolgt. Dabei besitzt die geschaffeneEinheit Integrationsfähigkeitenzur Anpassung an vorhandene einsatzbedingte Werkzeuge und Gerätschaftenzur Funktionsausübungund ist somit auch universell einsetz- und verfügbar.
    [0018] So zeichnet sich die geschaffeneEinheit insbesondere durch einen minimierten Platz- und Fahrzeugbedarfaus, indem eine größere Verfügbarkeit derFahrzeuge mit Konzentration auf einsatzbedingte Mobilität gegebenist und schließlichauf einen minimierten Platzbedarf für die Aufstellung im Funktionsfall,da zeitlich eine Trennung von Fahrzeug und der Aufbewahrungseinheitund somit der Funktionsbereitschaft der Gerätetechnik möglich ist, was durch die Zuordnungeines ganz speziell ausgebildeten Funktionsmoduls gegeben ist.
    [0019] Die erfindungsgemäße mobile Transport- und Aufbewahrungseinheit,insbesondere geeignet fürden Einsatz beim Katastrophenschutz und zum Transport von Spezialausrüstung desKatastrophenschutzes, besteht aus einem Grundrahmen, welcher miteinem allseitig biegesteifen Kastenaufbau sowie einem fest zum Grundrahmenverbundenen Funktionsmodul, welches in das biege- und torsionssteife Systemdes Kastenaufbaus eingefügtist, besteht.
    [0020] Der Kastenaufbau ist dabei so ausgebildet, dassdie mit den notwendigen Gerätschaftenund Einrichtungen bestückteAufbewahrungseinheit einsetzbar ist. Dies erfolgt über entsprechendeRollenführungen,die auf dem Grundrahmen befestigt sind und über die die Aufbewahrungseinheit,vorzugsweise in Querrichtung zur Fahrzeuglängsachse, einsetzbar bzw. herausnehmbarist.
    [0021] Erfindungswesentlich ist ferner,dass diese Aufbewahrungseinheit zweigeteilt, längsgeteilt ausgeführt istund durch zwei zueinander zu fügendeund zueinander verschiebbare Module besteht, welche im ausgefahrenenZustand einen Mittelgang zwischen den beiden Modulen herausbilden,so dass zum einen die Zugänglichkeitzu den in den Modulen der Aufbewahrungseinheit vorgesehenen Gerätschaftenund Werkzeuge erhöhtwird und zum anderen auch ein zusätzlicher Raum geschaffen wurde. DieSeitenflächender Module sind so ausgebildet, dass sie als ausklappbare untereund obere Verstellklappen ausgeführtsind, so dass im ausgefahrenen Zustand der Module diese herausgeklapptwerden können.
    [0022] In bevorzugter Ausführung dienendie ausklappbaren oberen und unteren Verschlussklappen als Auftritteund Wetterschutze. Sind die Verschlussklappen in diese Positionverbracht, ist gleichfalls das jeweilige Modul nach außen geöffnet, unddie Bedien- oder Hilfskräftehaben Zugriff zu den in den Modulen eingelagerten Gerätschaftenund Werkzeugen.
    [0023] Zur Erfindung gehört auch, dass der biege- undtorsionssteif ausgebildete Kastenaufbau eine Dachfläche in ausgebildetemHorizontalverband besitzt und auf dem unteren Teil des Kastenaufbausein torsionssteifer Fußbodenvorgesehen ist. So ist der sich beim Ausfahren der beiden Moduleder Aufbewahrungseinheit herausbildende Mittelgang begehbar undgleichzeitig nach oben mittels des Daches des Kastenaufbaus abgedichtetund die darin befindlichen Personen bzw. Gerätschaften und Werkzeuge nachaußenhin geschützt.
    [0024] Ein weiteres wesentliches Merkmalder Erfindung besteht darin, dass auf dem Grundrahmen ein von derAufbewahrungseinheit getrenntes Funktionsmodul vorgesehen ist, welchesintegrierter Bestandteil des Kastenaufbau ist, in dem die für die Funktions-und Arbeitsweise der geschaffenen mobilen Transport- und Aufbewahrungseinheitnotwendigen Funktions- und Versorgungseinheiten untergebracht sind,welche von außendurch ein am Funktionsmodul befindliches Bedientableau in Funktionbzw. außerFunktion gesetzt werden können.
    [0025] Mit nachfolgendem Ausführungsbeispielsoll die Erfindung nähererläutertwerden. Die dazugehörigeZeichnung zeigt in
    [0026] 1 eineSeitenansicht der mobilen Transport- und Aufbewahrungseinheit,
    [0027] 2 eineAnsicht nach 1 ohneAufbewahrungseinheit,
    [0028] 3 eineVorderansicht der Transport- und Aufnahmeeinheit,
    [0029] 4 eineHeckansicht der Transport- und Aufbewahrungseinheit,
    [0030] 5 eineHeckansicht der Transport- und Aufbewahrungseinrichtung mit ausgefahrenenModulen,
    [0031] 6 eineDraufsicht nach 5.
    [0032] Der Grundaufbau der geschaffenenmobilen Transport- und Aufbewahrungseinheit ergibt sich aus denDarstellungen nach den 1 und 2, wobei die 2 eine Seitenansicht der geschaffenenEinheit, bestehend aus Grundrahmen 1 mit dem zum Grundrahmen 1 festverbundenen Kastenaufbau 2 und dem im Kastenaufbau 2 integriertenund somit fest zum Grundrahmen 1 verbundenen Funktionsmodul 11 zeigt.Zum Kastenaufbau 2 gehörenferner das heckseitig vorgesehene Torsionsteil 3, das inHorizontalverband ausgebildete Dach 4 sowie der torsionssteifeFußboden 5.
    [0033] Auf dem unteren Rahmen des Grundrahmens 1 sindRollenführungen 7 vorgesehen, über die dieAufbewahrungseinheit 6 in den Kastenaufbau 2 eingerollt/eingeschobenwerden kann, welche mittels der vorgesehenen Lagesicherungen 8 inihrer Endposition gesichert wird.
    [0034] Eine in den Kastenaufbau 2 eingesetzteAufbewahrungseinheit 6 zeigt die 1, wobei die Aufbewahrungseinheit auszwei Modulen 19 besteht, wie in den 5 und 6 gezeigt.Die Seitenwändedieser Module 19 und somit der Aufbewahrungseinheit 6 sindmit einer Beplankung 14 ausgebildet, dies in der Form,dass diese Beplankung 14 geteilt ausgeführt ist und somit obere Verschlussklappen 9 und untereVerschlussklappen 10 herausgebildet werden.
    [0035] In ähnlicher Art und Weise istdas im Kastenaufbau 2 integrierte Funktionsmodul 11 ausgebildet. Diesbedeutet, auch das Funktionsmodul 11 ist allumfänglich mitder Beplankung 14 versehen und in bevorzugter Ausführung ineinzelne Öffnungen/Türen 24 unterteilt,wodurch eine gute Zugänglichkeitzum Inneren des Funktionsmoduls 11 gegeben ist.
    [0036] Die oberen und die unteren Verschlussklappen 9; 10 sind über Scharniere 21 befestigtund über dieseaus- und einklappbar.
    [0037] Die am Grundrahmen 1 vorgesehenenAbsatzrollen 16 und der Aufnahmehaken 13 sind DIN-gerechtausgebildet, so dass diese gesamte Einheit von Wechselladerfahrzeugenaufgenommen und abgesetzt werden kann. Die Absetzrollen 16 dienen dabeider rollenden Unterstützungwährenddes Auf- bzw. Absetzens vom Wechselladerfahrzeug.
    [0038] Der Kastenaufbau 2 ist,wie aus den Darstellungen der 1 bis 4 ersichtlich, als ein biege-und torsionssteifer Behälterausgebildet und besitzt eine ausreichende Steifigkeit und Festigkeit,dass in diesem Kastenaufbau die Aufbewahrungseinheit 6 mit ihrenintegrierten Modulen 19 und den in den Modulen gelagertenWerkzeugen und Gerätschaftenproblemlos gelagert und aufbewahrt werden können und vorgesehene Lagesicherungenin den Modulen geben zusätzlichdie Gewährfür einensachgemäßen Transportder in den Modulen 19 gelagerten Gerätschaften, Werkzeugen und weiterenHilfsgütern.
    [0039] Die Vorderansicht der gesamten Einheit,wie in der 3 gezeigt,verdeutlicht zum einen die Ausbildung des Kastenaufbaus 2 mitdem integrierten Funktionsmodul 11 und zeigt gleichfalls,dass das Funktionsmodul 11 in das biegesteife und torsionssteifeSystem des Kastenaufbaus 2 eingebunden ist und zum anderenwird gezeigt, dass das Funktionsmodul 11 aus einzelnenTeilbereichen/Behältnissen undKammern besteht, die mittels Beplankung 14 und mittelseinzelner Türen 24 verschlossenbzw. überdie Türen 24 zugänglich sind.
    [0040] In diesem Funktionsmodul 11 sinddie fürdie Funktion und Inbetriebsetzung der Transport- und Aufwahrungseinheit,im Betriebszustand/in einem Havariefall, notwendigen Aggregate untergebracht. Sofinden in diesem Funktionsmodul Aggregate für die Energieversorgung, dieAbfallentsorgung, die Betriebsstoffbevorratung, Hydraulikaggregateund Trinkwasserversorgungseinrichtungen Aufnahme. Die funktionsbedingtenEinheiten werden dabei über einan der Außenfläche desFunktionsmoduls 11 vorgesehenes Bedientableau 12 betätigt, ohnedass die in dem Funktionsmodul 11 untergebrachten Funktionseinheiteneinzeln betätigtbedient werden müssen.
    [0041] Ähnlichder frontseitigen Ausbildung des Kastenaufbaus 2, wie obenbeschrieben und in der 3 gezeigt,ist die Heckseite des Kastenaufbaus 2 als ein Torsionsteil 3 ausgebildet,welches gleichfalls in das biege- und torsionssteife System desKastenaufbaus 2 integriert ist, wie in 4 dargestellt, aus der sich auch ergibt,dass im Heckteil des Kastenaufbaus 2 eine Tür 15 angeordnetist. Aus dieser Zeichnung ergibt sich auch, wie der Kastenaufbau 2 über dieRollenführungen 7 mitden als Gleitführungausgebildeten Lagesicherungen 8 zum Grundrahmen 1 geführt undgesichert ist.
    [0042] Währenddie Darstellungen nach den 1 bis 4 die mobile Transport- undAufbewahrungseinheit 6 in geschlossener Form, in ihrerTransportposition, zeigen, zeigt die 5 diegesamte Einheit in ihrer Arbeitsposition, indem die beiden Module 19 nach außen verfahrenwurden, dies überdie vorgesehenen hydraulischen Verschiebeeinheiten 17.
    [0043] Durch das Auseinanderfahren der Module 19 wirdein Mittelgang 20 herausgebildet, wodurch die Möglichkeitgegeben ist, dass die Module 19, in denen Gerätschaften/Werkzeugegelagert sind, beidseitig zugänglichsind. So einmal überden Mittelgang 20 und zum anderen über die äußeren Seiten der Module 19,indem die geteilten Seitenflächen,die oberen und unteren Verschlussklappen 9; 10,ausgeklappt werden. Die oberen seitlichen Verschlussklappen 9 bildendabei im ausgeklappten Zustand, im Betriebszustand, die Wetterschutze 23 aus,während dieunteren seitlichen Verschlussklappen 10 als Auftritte 22 dienen.
    [0044] Infolge der flächigen Ausbildung des Daches 4 vomKastenaufbau 2 ist auch der beim Auseinanderfahren derModule 19 entstandene Mittelgang 20 nach obenhin verschlossen ohne dass es zusätzlicher Abdichtungen nachoben hin bedarf.
    [0045] Infolge der geteilten Ausführung derTür 15 bestehtgleichfalls die Möglichkeit,das untere Teil der Tür 15 alsAuftritt zum Mittelgang 20 und das obere Teil der Tür 15 alsWetterschutz fürden Mittelgang 20 zu nutzen.
    [0046] Durch die vollflächige Ausgestaltung des Fußbodens 5 istsichergestellt, dass der Mittelgang 20 und der sich herausbildendevergrößerte Arbeitsraumnach außen,zum Boden hin, verschlossen und gesichert ist und die flächige Ausgestaltungdes Daches 4 verhindert, dass Regenwasser in das Innere derEinheit eindringen kann.
    [0047] Die beiden zu fügenden und zu trennenden Module 19 derAufbewahrungseinheit 6 sind in ihrer Längsrichtung geteilt und besitzenan ihren Fügestellendurchlaufende Aufkantungen bzw. Erhöhungen, die mit dem Gegenstück der feststehendenmittleren Dachkonstruktion ein sogenanntes Labyrinth bilden zurzusätzlichenAbdichtung des Mittelganges/des Inneren der Aufbewahrungseinheit 6 gegenRegen und andere äußere Einflüsse.
    [0048] Vorgesehene Kragträger, welcheam Grundrahmen 1 angeordnet sind, dienen der Stützung und Führung derauschiebbaren Module 19, welche an ihren Unterseiten mitFührungsschienenausgebildet sind.
    [0049] In einer prinziphaften Darstellunggemäß 6 wird eine Draufsicht derim Betriebszustand befindlichen Transport- und Aufbewahrungseinheit 6 gezeigt,aus der insbesondere ersichtlich ist, wie die unteren seitlichenVerschlussklappen 10 ausgefahren sind und somit als Auftritte 22 für das Bedienpersonaldienen. Gezeigt ist auch die funktionsbedingte Trennung zwischenAufbewahrungseinheit 6 und dem Funktionsmodul 11.
    权利要求:
    Claims (4)
    [1] Mobile Transport- und Aufbewahrungseinheit, insbesonderefür denEinsatz beim Katastrophenschutz und zum Transport von Spezialausrüstungen desKatastrophenschutzes, welche erweiterbar ausgebildet sowie mit Verschiebeeinheitenausgerüstet ist,deren Seiten geteilt ausgeführtund nach oben und unten ausklappbar sind, wobei in der Aufnahmeeinheitdie technischen Ausrüstungenund GerätschaftenAufnahme finden, bei der – dieTransport- und Aufbewahrungseinheit aus einem Grundrahmen (1)mit einem fest zugeordneten, allseitig biegesteifen Kastenaufbau(2) besteht, in den eine allseitig umhauste Aufbewahrungseinheit (6)auswechselbar einsetzbar ist und einem fest zum Grundrahmen (1)angeordneten Funktionsmodul (11) besteht, – die Aufbewahrungseinheit(6) längsgeteilt ausgebildet und aus zwei quer/horizontal verfahrbaren Modulen(19) besteht, zwischen denen im ausgefahrenen Zustand einMittelgang (20) herausgebildet wird, – das Oberteilvom Kastenaufbau (2) als Horizontalverband ausgebildetist, eine flächigeAbdeckung besitzt, das Dach fürden Mittelgang (20) bildend, – das Unterteil vom Kastenaufbau(2) als ein torsionssteifer Boden, den Fußboden (5)für denMittelgang (20) bildend, gestaltet ist, – der Grundrahmen(1) mit Rollenführungen(17) und Lagesicherungen (8) ausgebildet ist und – die gesamtemobile Transport- und Aufbewahrungseinheit in Wechselladerfahrzeugenein- und absetzbar ist.
    [2] Mobile Transport- und Aufbewahrungseinheiten nachAnspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Heckseite des Kastenaufbaus(2) mit einem verdrehsteifen Torsionsteil (3),in dem eine Tür(15) eingebunden ist, ausgebildet ist und in dem frontseitig zumGrundrahmen (1) befestigten und im Kastenaufbau (2)integrierten Funktionsmodul (11) die für die Funktion und den Betriebder gesamten Einheit notwendigen Versorgungsstationen wie Energieversorgung,Hydraulikelemente, Betriebsstoffbevorratung, Abfallentsorgung, Trinkwasserversorgungvorgesehen sind und das Funktionsmodul (11) mit einem von außen betätigbarenBedientableau (12) ausgerüstet ist.
    [3] Mobile Transport- und Aufbewahrungseinheiten nachAnspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass am Grundrahmen (1)beidseitig und nach außen gerichteteKragträgerzur Aufnahme und Führungder Module (19) der Aufbewahrungseinheit (6) vorgesehenund unterhalb der Module (19) Führungsschienen angeordnet sind.
    [4] Mobile Transport- und Aufbewahrungseinheiten nacheinem der Ansprüche1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenflächen derAufbewahrungseinheit (6) und die Tür (15) zweigeteilt,als untere Verschlussklappe (10) sowie als obere Verschlussklappe(9) ausgebildet und überScharniere (21) ein- und ausklappbar sind und im ausgeklappten Zustanddie Auftritte (22) und Wetterschutze (23) herausbilden.
    类似技术:
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004003564B4|2007-07-12|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2004-09-30| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2008-01-10| 8364| No opposition during term of opposition|
    2012-11-08| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|Effective date: 20120801 |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE10308344||2003-02-27||
    DE10308344.8||2003-02-27||
    DE200410003564|DE102004003564B4|2003-02-27|2004-01-23|Mobile Transport- und Aufbewahrungseinheit|DE200410003564| DE102004003564B4|2003-02-27|2004-01-23|Mobile Transport- und Aufbewahrungseinheit|
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